Jens Guth: „Worms erhält noch in diesem Jahr Integrationsmittel aus Bund-Länder-Vereinbarung!“
Die kreisfreie Stadt Worms erhält noch in diesem Jahr rund 2 Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie der Abgeordnete Jens Guth (SPD) mitteilt, stammt das Geld aus der Bund-Länder-Vereinbarung für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt.“ Der Parlamentarier Jens Guth betont: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“
Der Wormser SPD-Chef Jens Guth unterstreicht, dass die Flüchtlinge, die in den Kommunen leben, eine große Herausforderung für die Kommunen und die gesamte Bevölkerung seien. Bei der Bewältigung dieser Aufgabe bräuchten die Kommunen die Unterstützung des Bundes und des Landes. Ein Ergebnis der Bund-Länder-Verhandlungen ist, dass der Bund sich an den Flüchtlingskosten in den Jahren 2016 bis 2018 mit einer jährlichen Pauschale von bundesweit zwei Milliarden Euro beteiligt. Rheinland-Pfalz steht pro Jahr 96 Millionen Euro zu. Wie die Mittel für Land und Kommunen zwischen diesen aufgeteilt werden, haben die Landesregierung und die Spitzverbände der Kommunen einvernehmlich beschlossen. In Rheinland-Pfalz soll das den Kommunen für die drei Jahre zustehende Geld, insgesamt 96 Millionen Euro, noch 2016 in Gänze ausbezahlt werden – anders als in anderen Bundesländern.
Jens Guth ist davon überzeugt: „Das ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Integration.“ Bei einem Besuch im Wormser Jobcenter, bei dem anerkannte Flüchtlinge gemeldet sind, ist die mangelnde Sprachqualifikation nur allzu oft das entscheidende Thema. Ohne der deutschen Sprache mächtig zu sein, kann niemand in den Arbeitsmarkt integriert werden, so Guth.
