Nachrichten zum Thema Landespolitik
28.04.2014 in Landespolitik
Über 60.000 Euro für Farbklecks und Pusteblume
MdL Jens Guth: Landeszuschüsse sind wichtige Bausteine für Ausbau der Kindertagesbetreuung in Worms
Die Erweiterung von Plätzen in Kindertagesstätten ist eine Investition zur Stärkung von Land und Kommunen. Für die Eltern ist dies eine wertvolle Unterstützung in der Vereinbarkeit ihres familiären und beruflichen Alltags.
28.03.2014 in Landespolitik
Guth/Sippel: Rheinland-Pfalz führt modernes Märktegesetz unter Berücksichtigung des Sonntagsschutzes ein
Anlässlich der heutigen zweiten Beratung des neuen Gesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) erklären Jens Guth, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Heiko Sippel, Mitglied des Wirtschaftsausschusses:
"Erstmals wird das Recht der Messen, Ausstellungen und Märkte nun in einem Landesgesetz normiert. Damit wird eine gewerberechtliche Grundlage geschaffen, um bestimmte Märkte an Sonntagen zu ermöglichen und eine einheitliche Festsetzungspraxis zu regeln. Mit dem Gesetz wird erstmals der Begriff des Floh- und Trödelmarktes definiert und als eigenständige Marktform festgeschrieben."
20.02.2014 in Landespolitik
Hering/Guth: Energiewende und Klimaschutz als gemeinsame Aufgabe
„Wir setzen mit dem Klimaschutzgesetz ein wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um und legen die Basis für die Energiestrategie der Zukunft. Dabei ist uns wichtig, den Interessen der Menschen ebenso Rechnung zu tragen, wie denen der Wirtschaft. Wir werden den Klimaschutz aktiv voranbringen und für eine Energieversorgung eintreten, die auch weiterhin die Balance aus Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und wirtschaftlicher Stabilität garantiert. Unser Ziel ist es, den innovativen Wirtschafts- und Industriestandort Rheinland-Pfalz zu erhalten. Nur so sichern wir den Erhalt von Arbeitsplätzen und damit den Wohlstand in Rheinland-Pfalz“, erläutern Hendrik Hering, Vorsitzender, und Jens Guth, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum heute ins Plenum eingebrachten Gesetzentwurf zur Förderung des Klimaschutzes.
07.02.2014 in Landespolitik
2,4 Millionen Euro für Wormser Kliniken
Jens Guth, MdL: Land fördert Wormser Kinderklinik und die Jugendpsychiatrie
63 Millionen Euro kommen in diesem Jahr den rheinland-pfälzischen Krankenauseinrichtungen zum Ausbau von OP-Einrichtungen, Bettenhäusern, aber auch für Modernisierungen und Erweiterungen zugute.
„Alleine 2 Millionen Euro hiervon fließen in die Modernisierung und Erweiterung der Wormser Kinderklinik; mit 400.000 Euro wird die Tagesklinik der Kinder- und Jugendpsychiatrie Worms gefördert.“ Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Jens Guth (SPD) auf Anfrage von Sozialminister Alexander Schweitzer.
16.12.2013 in Landespolitik
Baubeginn der Lärmschutzwand in Wiesoppenheim im nächsten Jahr
Die Lärmschutzwand an der A 61 bei Wiesoppenheim wird im kommenden Jahr erneuert. Der Auftrag zur Erstellung des Bauwerksentwurfes wurde zwischenzeitlich vergeben. Mit dessen Vorlage ist im Frühjahr 2014 zu rechnen. Der Baubeginn wird für Herbst 2014 angestrebt.
Dies teilte Infrastrukturminister Roger Lewentz auf Anfrage des Wormser Abgeordneten Jens Guth (SPD) in Mainz mit. Die Erneuerung der Wand ist aufgrund von baulichen Mängeln erforderlich geworden. Bei einer schall-technischen Untersuchung war festgestellt worden, dass die Wand aufgrund von aktuellen Grenzwertüberschreitungen erhöht werden muss. „Durch die Erhöhung der Wand um bis zu 1,5 Meter kann die Ortslage Wiesoppenheim zukünftig erheblich besser vor Lärm geschützt werden“, betonte Lewentz.
15.12.2013 in Landespolitik
Guth: Innovationen stärken den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz
"Rheinland-Pfalz hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einem starken Industrieland mit einer differenzierten Branchenstruktur entwickelt. Wir haben im Land viele Global Player, von der chemischen und pharmazeutischen Industrie über den Fahrzeug- und Maschinenbau, die Metallindustrie bis zur Herstellung von Glas und Keramik. Die wirtschaftliche Vielfalt unseres Landes zeigt sich aber gerade auch im Mittelstand, dem Rückgrat unserer Wirtschaft, mit aktiven kleinen und mittelständischen Firmen und dem breiten Branchenspektrum, das diese Firmen repräsentieren", erklärt Jens Guth, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung.
10.12.2013 in Landespolitik
10 Jahre Ortskernsanierung Pfeddersheim
Innenstaatssekretär Häfner vor Ort / Landesmittel werden weiterhin gebraucht
Seit 10 Jahren läuft nunmehr die Ortskernsanierung in Pfeddersheim mit beachtlichen Ergebnissen. Der angedeutete Mühlbach plätschert auf dem neu gestalteten Platz in der Allee. Eckturm, Türturm, Roter Turm und Aulturm wurden in den letzten Jahren saniert. Bei allen Maßnahmen konnte das Land durch SPD-Landtagsabgeordneten Jens Guth als Finanzierungspartner gewonnen werden und bewilligte 80 % Zuschuss. Die alten und markanten Wehrtürme sind Teil der bereits vor 10 Jahren von der SPD initiierten Ortskernsanierung. Nun stehen mit dem Kirchturm und dem Johannisturm die letzten beiden Türme der Ortskernsanierung auf der Wunschliste. Deren Sanierung müsse im direkten Anschluss geschehen, so der stellvertretende Ortsvorsteher Uwe Franz, bevor weitere Schäden an der Bausubstanz entstünden. Um für die anstehenden Maßnahmen zu werben, hatte man Jürgen Häfner als zuständigen Staatssekretär aus dem Innenministerium nach Pfeddersheim eingeladen.
22.11.2013 in Landespolitik
Land fördert Kirchturmsanierung
Kirchturm in Pfeddersheim wird in das Sanierungsprogramm der Wehrtürme aufgenommen
Seit über 10 Jahren läuft auf Initiative der SPD die Ortskernsanierung mit der Gestaltung des Ortsmittelpunktes und der Sanierung der historischen Wehrtürme.
SPD-Landtagsabgeordneter Jens Guth, der sich auch für Zuschüsse beim Land eingesetzt hatte, hatte vor einigen Monaten erneut den zuständigen Innenstaatssekretär Jürgen Häfner zu einem Ortstermin nach Pfeddersheim eingeladen um für die Unterstützung bei der Sanierung des Kirchturms zu werben.
29.07.2013 in Landespolitik
Jens Guth begleitet Minister Schweitzer bei dem Besuch der Firma Fiege
Gemeinsam mit Jens Guth besuchte Alexander Schweitzer, Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, auf seiner Sommerreise das Zentrallager des Logistikunternehmens Fiege, um sich vor Ort in Worms über Fachkräftebedarf und Ausbildung zu informieren.
Michael Suden, Geschäftsführer des Wormser Unternehmens, erläuterte das durch die stetige Weiterentwicklung des Unternehmens allein in Worms rund 1200 Menschen aus 39 verschiedenen Nationen beschäftigt sind.
05.07.2013 in Landespolitik
Die tragende Säule der Demokratie
MdL Jens Guth und Minister Dr. Carsten Kühl besuchen 4. Regionalkonferenz in Heddesheim
Der Wormser Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD Jens Guth, war einer der zahlreichen Gäste bei der 4. Regionalkonferenz Rhein-Neckar der SPD im Heddesheimer Bürgerhaus.
Das Thema „Starke Kommunen braucht das Land“ hatten die Kommunalpolitiker aus der Metropolregion an diesem Tag auf der Agenda.
Die Landesminister aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Nils Schmid und Dr. Carsten Kühl, waren die Ehrengäste an diesem Nachmittag in Mitten der Metropolregion.
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